AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Realisator Kreative Werbelösungen GmbH

1. Geltungsbereich
Sämtliche Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß dieser AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Berlin. Soweit die Parteien Kaufleute sind, ist Gerichtsstand ausschließlich Berlin. Andernfalls gelten die Bestimmungen der ZPO (Zivilprozessordnung).

3. Angebote
Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch unsere schriftliche Bestätigung. Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht bindend.

4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

5. Lieferung
Liefer- und Frachtgebühren werden individuell berechnet. Sofern nicht anders ausgewiesen, erfolgt die Lieferung ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers.
Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden so sind wir berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Mit einer Unterlieferung von bis zu 3 Prozent des Auftragsvolumens muss gerechnet werden.

6. Zahlungsbedingungen:
Rechnungsdatum ist Tag der Lieferung. Übliche Zahlungsbedingung ist 7 Tage. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Nachnahme, Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.

7. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug können Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR netto pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. berechnet werden. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.

8. Beanstandungen
Beanstandungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung, bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden an uns zu richten. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten. Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir veredelte Ware, die nicht von uns selbst veredelt wurde, nicht als Reklamation zurücknehmen können. Der Käufer verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln auf Übereinstimmung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen.
Technische Angaben (z. B. Maße, spezifische Gewichte, HKS- oder Pantone-Angaben) zu den Angeboten sind keine zugesicherten Eigenschaften sondern nur handelsübliche Bezeichnungen. Für ihre Einhaltung wird keine Gewähr übernommen. Wir behalten uns Abweichungen innerhalb der Toleranzen nach den DIN-Normen vor. Abweichungen von Mustern früherer Lieferungen werden vermieden, soweit technisch möglich. Unerhebliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe gewähren keine Ansprüche. Erhebliche Abweichungen gewähren nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, nicht aber auf entgangenen Gewinn oder Schadensersatz irgendwelcher Art.

9. Mängelhaftung
Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unverzüglich gem. § 377 HGB, spätestens jedoch eine Woche nach Empfang der Ware durch eingeschriebenen Brief angezeigt werden. Insbesondere bei Teillieferung ist die Forderung unerlässlich, damit weitere Schäden vermieten werden können. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen.
Maßgebend für die Qualität der von uns ausgelieferten Waren sind die von uns angegebenen Werte, für die Ausführung der Ausfallmuster die zur Prüfung und Freigabe vorgelegt werden. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Kaufes oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Ebenso sind Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen.
Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc. per Telefon oder Datenübertragung, so übernehmen wir keine Haftung. Es empfiehlt sich in solchen Fällen, dass der Besteller die übermittelten Angaben schriftlich bestätigt.

10. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Auftraggeber uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Auftraggeber uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Auftraggeber Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

11. Nutzungsrechte
Die von uns erbrachten grafischen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Wir behalten uns alle Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlich geschützten Werken vor. Alle von uns gefertigten Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verändert und weiterverkauft werden. Wir übertragen dem Auftraggeber alle die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte sowie eine Änderung bedarf der Zustimmung durch uns und ist mit eventuellen Kosten für den Auftraggeber verbunden. Vom Kunden selbst angelieferte Motive und Druckvorlagen sind hiervon nicht betroffen.
Sofern wir Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, die der Auftraggeber uns übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte solche Gegenstände herzustellen oder zu liefern, so sind wir nicht verpflichtet, die Rechtslage nachzuprüfen, aber berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten und des entgangenen Gewinns zu verlangen. Der Auftraggeber verpflichtet sich außerdem, uns unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen.

12. Referenz/Werbung
Wir dürfen den Aufraggeber sowie Firmen und Institutionen, für die unser Auftraggeber uns mit einem Projekt beauftragt hat, als Referenz in allen Publikationen nennen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Ebenso dürfen die Motive aus den Kundendaten als Referenz benutzt werden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

13. Datenschutz
Wir werden im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei werden stets die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten und gewahrt.

14. Geschäftsverkehr mit dem Ausland
Die Durchführung des Vertrages unterliegt grundsätzlich deutschem Recht. Dies gilt auch für Auslandsgeschäfte.

15. Textilprodukte
Wir sind bestrebt, von Ihnen vorgelegte Farben und Raster so nah als möglich zu erreichen, müssen uns aber wie für die Bereiche des Textildruckes allgemein üblich, gewisse Toleranzen vorbehalten. Sollten Sie auf ein Andruckmuster verzichten, weisen wir nochmals ausdrücklich darauf hin, dass jegliches Reklamationsrecht in Bezug auf Textrichtigkeit, Druckfarben und Druckelementen erlischt.
Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Des Weiteren können Abweichungen in der Qualität wie das Durchschlagen des Textils im Druckbild oder Fasern im Druckbild auftreten. Diese Probleme sind produktionsbedingt und nicht auszuschließen. Reklamationen sind daher ausgeschlossen. Abweichungen in Größe und Farbe innerhalb der gleichen Größen- und Farbangabe eines Textils begründen keine Mangelansprüche. Vom Auftraggeber gemachte Vorlagen, Vorgaben und Datensätze etc. werden von uns nicht auf inhaltliche Richtigkeit, Zweckmäßigkeit oder ähnliches geprüft. Ein Musterdruck erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.
Waschbeständigkeit: Die am Textil angegebene Waschbeständigkeit von bis zu 90 Grad Celsius wird durch die Bedruckung oder Bestickung auf 30 Grad Celsius herabgesetzt, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Durch die Veredelung der Artikel durch Aufdruck, Transfers oder anderer Verfahren wird die auf den Labeln der Textilien angegebene Waschanleitung ungültig. Die auf den Artikeletiketten angegebenen Wasch- und Pflegeanleitungen beziehen sich ausschließlich auf neutrale, nicht veredelte Artikel. Zusätzlich ist zu beachten, dass Textilien, die veredelt worden, nicht im Trockner getrocknet werden dürfen. Außerdem dürfen diese Textilien nur auf der nicht veredelten Seite bei niedriger Temperatur gebügelt werden.
Waschen vor erstem Tragen: Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Textilartikel vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund eventueller chemischer Rückstände bei Textilien kann es bei ungewaschenem Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind ausgeschlossen.

16. Lektorate & stilistische Korrektorate
Ziel des Lektorats ist die möglichst umfangreiche Reduzierung der vom Auftraggeber verursachten Fehler im Ausgangstext. Dafür wird der Text des Auftraggebers hinsichtlich korrekter Rechtschreibung, Grammatik und Zeichensetzung geprüft und die Korrekturen werden nachvollziehbar gekennzeichnet. Hierbei erkennt der Auftraggeber ausdrücklich an, dass eine hohe Fehlermenge im Ausgangstext (z. B. durchschnittlich mehr als zwölf Fehler pro A4-Seite) das Erreichen dieses Ziels dahingehend beeinträchtigen kann, dass auch nach Abschluss des Lektorats noch ein gewisser Rest an Fehlern verbleiben kann. Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Da ein stilistisches Korrektorat vom Sprachgefühl abhängt, versteht es sich lediglich als Verbesserungsvorschlag und bedarf der Prüfung durch den Auftraggeber. Eine Haftung für das stilistische Korrektorat wie für das Lektorat wird ausgeschlossen.
Für Fehler haften wir nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, maximal jedoch in Höhe des jeweiligen Auftragswerts. Beanstandungen sind vom Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung mit detaillierter Begründung geltend zu machen. Erfolgt diese Geltendmachung nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als akzeptiert. Bei berechtigten Reklamationen ist uns eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu gewähren. Nur wenn diese Nachbesserung nicht erbracht wird, besteht Anspruch auf angemessene Minderung des vereinbarten Honorars.
Wird unsere Leistung durch den Auftraggeber nicht wie oben stehend beanstandet, geht die alleinige Verantwortlichkeit für die Richtigkeit der Arbeiten auf den Auftraggeber über. Für vom Auftraggeber nachträglich vorgenommene Textänderungen lehnen wir auch innerhalb der Beanstandungsfrist jede Verantwortung ab.
Für die rechtliche Zulässigkeit von durch uns bearbeitete Texte ist der Auftraggeber verantwortlich.
Für Folgen, die sich aus der Weiterverwendung der bearbeiteten Texte ergeben oder durch sie ausbleiben haften wir ausdrücklich nicht.

17. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel soll nach dem Willen der Parteien eine dem wirtschaftlichen und haftungsrechtlichen Zweck des Vertrages zulässige und rechtmäßige Klausel treten.

18. Schutzrechte & Anwälte
Sofern Sie der Annahme sind, dass durch uns Ihre Schutzrechte verletzt werden, bitten wir Sie, uns dies umgehend schriftlich mitzuteilen, so dass schnellstmöglich Abhilfe geschafft werden kann. Das zeitaufwändigere Einschalten eines Anwaltes Ihrerseits zwecks kostenpflichtiger Abmahnung unsererseits entspricht weder unserem mutmaßlichen noch unserem tatsächlichen Willen.

Anbieter:
Realisator Kreative Werbelösungen GmbH
Solmsstraße 46
10961 Berlin
T. +49(0)30.956034-30
F. +49(0)30.956034-31
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www.realisator.de
Steuer-Nummer: 29/464/05022
AG Berlin Charlottenburg HRB 136940B

Stand:
01.2017